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Aus der Ortschaftsratssitzung vom 12.Juli 2017

Zur Sitzung des Ortschaftsrates am 12.07.2017 um 19.00 im „Kretscham zu Oberfriedersdorf“ konnte Herr Ortsvorsteher Günter Hamisch sechs weitere Ortschaftsräte und fünf Bürger begrüßen.

Folgende Tagesordnung bildete die Grundlage für diese Sitzung:

  1. Bestätigung der Niederschrift über die Sitzung des Ortschaftsrates vom 17.Mai 2017
  2. Hinweise und Aussprache in Vorbereitung der nächsten Stadtratssitzung
  3. Informationen durch den Ortsvorsteher
  4. Anfragen und Informationen der Mitglieder des Ortschaftsrates
  5. Anfragen der Bürgerinnen und Bürger


TOP 1: Bestätigung der Niederschrift über die Sitzung des Ortschaftsrates vom 17.05.2017
Die Niederschrift wurde den Ortschaftsräten mit der Einladung zur heutigen Sitzung zugesandt. Sie wurde ohne Änderungen einstimmig bestätigt.

TOP 2: Hinweise und Aussprache in Vorbereitung der nächsten Stadtratssitzung
Frau Ortschaftsratsrätin Zieger fragte an, wann durch den Stadtrat über die Neuvergabe der Trägerschaft für die Kita „Spatzennest“ entschieden werden soll, da der jetzige diesbezügliche Vertrag mit der AWO Löbau gekündigt ist. Dazu konnte vom Ortsvorsteher keine verbindliche Auskunft gegeben werden. Durch weitere Mitglieder des Ortschaftsrates wurde gefordert, dass vor der Entscheidung durch den Stadtrat der Ortschaftsrat unbedingt um Stellungnahme ersucht werden sollte. Deshalb sollten die Mitglieder des Ortschaftsrates zu den Sitzungen des Stadtrates mit eingeladen werden, wo die interessierten Träger sich und ihr Konzept vorstellen.

TOP 3: Informationen durch den Ortsvorsteher  
Der Ortsvorsteher informierte über:

  • die im Amtsblatt Juli 2017 vom Bauamtsleiter dargelegten Anforderungen zur Reinigungspflicht der Grundstückseigentümer, die an öffentlichen Straße angrenzen. Sie erstrecktsich auf die gesamte Breite des Geh- und Radweges sowie das Schnittgerinne und jeweils bis zur Mitte auf Brücken, Durchlässen, Straßenteilen u.d.gl. über Wasserläufen, die im Eigentum der Anlieger stehen. Die Straßenreinigung umfaßt insbesondere die Beseitigung von Schmutz, Laub, Unrat u.d.gl. sowie die Beseitigung von Schnee und Eis und das Bestreuen bei Glätte.
  • die Einwohner-Bewegungsstastik für Friedersdorf mit Stand 30.06.2017, die eine Gesamteinwohnerzahl von 1297 ,davon 1246 Deutsche und 51 Ausländer ergibt. 5 Geburten stehen 16 Sterbefälle seit dem 01.01. gegenüber. Im gleichen Zeitraum gab es 67 Zuzüge und 54 Wegzüge.
  • die gegenwärtig wichtigsten Baumaßnahmen, die sich in Durchführung bzw. in Vorbereitung befinden. Vorbereitet wird z.Z. die Verlegung einer neuen Gasleitung im Bereich der „Steinstraße“ durch die ENSO. Diese Straße wird deshalb im August voraussichtlich voll gesperrt sein.
  • die angedachte Erarbeitung einer Ergänzungssatzung zum Flächennutzungsplan, um Bauwilligen die Errichtung von 2 bis 4 Eigenheimen an der „Schulstraße“ in Richtung
  • des „Schwarzen Teiches“ zu ermöglichen. Dazu konnte keine ausreichende Zustimmung seitens der Mitglieder des Ortschaftsrates erreicht werden.
  • die Absicht, die nächste öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates am 20.September 2017 im „Kretscham zu Oberfriedersdorf“ durchzuführen, was der Ortschaftsrat bestätigte.


TOP 4: Anfragen und Informationen der Mitglieder des Ortschaftsrates
Frau Ortschaftsratsrätin Zieger sprach nochmals die Einrichtung einer Möglichkeit zur Außenbeschallung an der Feierhalle an, damit bei einer Trauerfeier auch die vor der Halle stehenden Trauergäste die Rede mit hören können. Des weiteren informierte Frau Zieger über kaputte Sitzgelegenheiten im Spreepark. Herr Ortschaftsrat Oschütz hält es für notwendig, nicht mehr den Vorschriften genügende Verkehrszeichen, so z.B. „Diebstraße“ an der Einmündung zum „Blockhaus“ und an der Einbahnstraße im Bereich der „Hempelstraße“in Nähe des Friedhofes, durch neue zu ersetzen. Weiterhin sollte eine Reserve an gefüllten Sandsäcken im Bereich des Bauhofes geschaffen werden, um auf evtl. eintretende Hochwasser vorbereitet zu sein.
Herr Ortschaftsrat Wünsche forderte, dass vom Bauhof auch auf dem „Wacheberg“ Leistungen zur Sauberhaltung und Instandhaltung erbracht werden sollten. Dies wurde auch von den anderen Mitgliedern des Ortschaftsrates bekräftigt. Herr Ortschaftsrat Donath informierte über von ihm festgestellte Schäden an der Brücke über die Spree am ehemaligen oberen „Armenhaus“.  

TOP 5: Anfragen der Bürgerinnen und Bürger
Herr Hans-Jürgen Thomas erkundigte sich nach den Eigentumsverhältnissen zu einem Flurstück in der Nähe der Kirche. Dies konnte vom Ortsvorsteher beantwortet werden.

 

Hamisch

Ortsvorsteher

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